Schonungslose Analyse – klare Haltung

Der Landesvorstand der NRWSPD hat bei seiner gestrigen Sitzung im Nachgang der Landtagswahl den nachfolgenden Beschluss gefasst:

Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird. Deshalb können und werden wir heute nur erste Hinweise für die Ursachen unserer Wahlniederlage ausmachen.

Hier unser Positionspapier zur Niederlage:

https://www.nrwspd.de/wp-content/uploads/sites/2/2017/05/nrwspd_schonungslosexanalysex-xklarexhaltung_15mai2017.pdf