EU

Diskussion über Europa am Ernst-Barlach-Gymnasium Unna

Diskussion über Europa am Ernst-Barlach-Gymnasium Unna 4032 3024 Rüdiger Weiß - SPD
,,Europa – ein Kontinent zwischen Krieg und Frieden“ so hieß die Veranstaltung, zu der ich am Montag, 9. Juli 2018, am Ernst-Barlach-Gymnasium in Unna eingeladen war. Mit Schülerinnen und Schülern der Einführungs- und Qualifikationsphase 1 habe ich über unseren Kontinent gesprochen.
 
Unter der Leitung von Dr. Cevdet Gürle, Fachlehrer für Geschichte und Sozialwissenschaften, haben sich die Jugendlichen während einer Projektwoche kritisch mit den aktuellen Problemlagen auseinandergesetzt.
 
Dabei ging es unter anderem um die Folgewirkungen von Flucht und Vertreibung. Die Schülerinnen und Schüler haben darüber gesprochen, welche Aufgaben auf Nationalstaaten im Einzelnen, aber auch auf die Europäische Union als Ganzes zukommen und bereits bestehen.
 
Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut und unsere Diskussion als anregend und aufschlussreich wahrgenommen. Ich bin davon überzeugt, dass es uns in Deutschland besser mit als ohne Europa geht. Wenn Jugendliche sich über unsere Gemeinschaft informieren und sich mit ihren Stärken wie Schwächen auseinandersetzen, ist das ein wichtiger Schritt in Richtung Zukunft!

Treffen der Parlamentariergruppe Benelux im Düsseldorfer Landtag

Treffen der Parlamentariergruppe Benelux im Düsseldorfer Landtag 2686 1394 Rüdiger Weiß - SPD

Als stellvertretender Vorsitzender habe ich am 5. Juli an einer Sitzung der Parlamentariergruppe Benelux teilgenommen. Wir haben uns fraktionsübergreifend im Düsseldorfer Landtag getroffen und Vertreterinnen sowie Vertretern der niederländischen Grenzprovinzen Gelderland, Limburg und Overijssel getroffen.

Nach einer kurzen Begrüßung der Gäste durch André Kuper, den Präsidenten des Landtags, besichtigten die Niederländerinnen und Niederländer das Besucherzentrum und das Landtagsgebäude. Danach kamen wir von der Parlamentariergruppe dazu. Ich habe mich über den angeregten Austausch gefreut. Solche regelmäßige Treffen sind wichtig, um einen guten und produktiven Austausch zwischen den Grenzregionen zu gewährleisten.

Rüdiger Weiß: “EU-Haushalt geht in die richtige Richtung – Mitte-Rechts bleibt aber gefordert”

Rüdiger Weiß: “EU-Haushalt geht in die richtige Richtung – Mitte-Rechts bleibt aber gefordert” 5400 3600 Rüdiger Weiß - SPD

Gestern hat die Europäische Kommission den EU-Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 vorgelegt. Dazu habe ich, als europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in einer Pressemitteilung Stellung genommen:

„Es ist ein ermutigendes Signal, wenn der EU Haushalt trotz des Brexits wachsen soll. Wir brauchen eine starke, gut ausgestattete EU. Eine Erhöhung des Budgets ist richtig und wichtig, damit die EU ihren gestiegenen Anforderungen gerecht werden kann.

Auch die Erhöhung des nationalen Beitragssatzes ist begrüßenswert. Als einer der größten Profiteure der europäischen Integration, kann und sollte Deutschland mehr in den EU-Haushalt einzahlen. Die Erhöhung der Eigenmittel und Einführung einer Plastikmüllsteuer ist richtig. Die Europäische Union braucht zusätzliche eigene Einnahmequellen. Aus sozialdemokratischer Sicht ist zudem die Einführung einer EU-Finanztransaktionssteuer dringend notwendig.

Die angekündigten Kürzungen in der Regional- und Kohäsionsförderung sehen wir dagegen eher skeptisch. Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass nach 2020 weniger Fördermittel als bisher über die Kohäsionspolitik nach NRW gelangen. Fakt ist: NRW hat in den letzten Jahrzehnten von der EU-Förderung profitiert und damit nicht nur Projekte in strukturschwachen Gebieten angestoßen, sondern damit auch einen europäischen Mehrwert geschaffen. Die Landesregierung muss sich für den Erhalt dieser europäischen Fördermittel starkmachen.“

Sprecherkonferenz Europa

Sprecherkonferenz Europa 2048 1365 Rüdiger Weiß - SPD

Am Montag und Dienstag trafen sich die europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD in dem kleinen Ort Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern. Als Sprecher für Europapolitik der SPD-NRW-Fraktion habe ich an der Konferenz teilgenommen. Heute möchte ich gerne davon berichten. Im Moment gibt es viele Europa-Themen, die aufkommen. Die Parlamentswahl steht im nächsten Frühjahr an und der Mehrjährige Finanzrahmen – die Budgetplanung der EU – muss für den Zeitraum ab 2020 neu festgelegt werden.

Europa als politische Gemeinschaft hat ein Parlament, so wie es auch der Bund oder die Länder in Deutschland haben. Es nennt sich Europäisches Parlament und hat seinen Sitz in Brüssel sowie Straßburg. Auch dort gibt es – wie bei uns in Deutschland und anderen Ländern – verschiedene demokratische Parteien wie die Grünen, die Christdemokraten und natürlich auch die Sozialdemokraten.

Ein sozialeres Europa

Die sozialdemokratischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments und diejenigen aus Bund und Ländern, die sich mit europapolitischen Themen beschäftigen, haben sich also Anfang der Woche in Mecklenburg-Vorpommern getroffen. Es gab ein volles Programm. Am Montag sprachen wir über das Thema Europa im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung und hierbei insbesondere über die sozialdemokratischen Schwerpunkte. Während der Koalitionsverhandlungen ist es uns gelungen, das Europa-Kapitel mit einer starken sozialdemokratischen Handschrift zu versehen.

So wird sich die Bundesregierung beispielsweise für die Schaffung eines europäischen Sozialpaktes einsetzen, der die Grundrechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern europaweit stärken soll. Diesen Ankündigungen müssen nun Taten folgen, indem eine sozialere Politik in Europa auf allen Ebenen vorangetrieben wird. Daran werden sich nicht nur Abgeordnete aus dem Bundestag, sondern auch SPD-Abgeordnete aus allen Landtagen, sowie aus dem Europäischen Parlament beteiligen.

Ein Europa der Regionen

Am Dienstag haben wir uns darüber unterhalten, was die europäische Gemeinschaft für die einzelnen Regionen und die Bürgerinnen und Bürger tun kann. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstehen wir Europa nicht als Eliten-Projekt oder als Hinterzimmer für Deals zwischen nationalen Regierungen. Europa, das sind auch die vielen Regionen in denen die Menschen zuhause sind. Eine davon ist NRW. Allein zwischen 2014 und 2020 bekommt NRW EU-Regionalhilfen von 2,6 Mrd. €. Gemeinsam haben wir diskutiert, wie wir auch in Zukunft sicherstellen können, dass die Regionen Europas von EU-Regionalhilfen porifitieren. Eine große Rolle spielen dabei die aktuellen Verhandlungen der EU zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen.

Die schwarz-gelbe-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat vor, mit bescheidenen Forderungen in diese Verhandlungen zu gehen. Wir Sozialdemokraten sind allerdings der Meinung, dass wir für unser Bundesland einstehen und für die europäischen Fördergelder kämpfen müssen. Um sicherzustellen, dass wir auch in Zukunft von der Regionalhilfe profitieren können, müssen wir uns noch enger mit unseren Genossinnen und Genossen deutschland- und europaweit austauschen und vernetzen. Die Konferenz in Ludwigslust war ein sehr guter Startpunkt dafür.

Europa: Minister Stamp sendet falsches Signal Richtung Brüssel und Belgrad

Europa: Minister Stamp sendet falsches Signal Richtung Brüssel und Belgrad 5400 3600 Rüdiger Weiß - SPD

In einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung kritisiert Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, die Entscheidung der EU-Kommission. Sie hat Montenegro und Serbien einen EU-Beitritt im Jahr 2025 in Aussicht gestellt. Zu diesen Äußerungen habe ich als europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Nordrhein-Westfälischen Landtags in einer Pressemeldung Stellung bezogen:

Minister Stamp irrt. Weder darf noch ist der EU-Beitritt von Serbien und Montenegro “völlig realitätsfern”. Fakt ist: Die Europäische Kommission hat Montenegro und Serbien einen EU-Beitritt im Jahr 2025 in Aussicht gestellt, auch um die reformtreibenden Kräfte in diesen Ländern zu stärken. Mit dem Jahr 2025 hat die Kommission jetzt den frühestmöglichen Zeitpunkt für einen EU-Beitritt dieser beiden Länder genannt.

Beitritt nur zu den Konditionen Europas möglich

Die beiden Länder können nur beitreten, wenn sie die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Aufnahmestandards der Europäischen Union erfüllen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Klar ist aber auch: Montenegro und Serbien brauchen eine Zukunftsperspektive – und der Beitritt zur Europäischen Union eröffnet eine ebensolche. Die Aussicht auf einen Beitritt führt zu handfesten Reformen – etwa im Kampf gegen Korruption oder zur Verbesserung des Rechtssystems.

Ohne Beitrittsperspektive wären diese Fortschritte gar nicht oder nur viel später zu haben. Bereits jetzt über einen tatsächlichen Beitritt dieser Länder zu spekulieren, geht an der tatsächlichen Debatte vorbei. Es zeigt, dass die Mitte-Rechts-Koalition ohne jedes Feingefühl für die schwierige Lage in Südosteuropa im Allgemeinen und die Reformbemühungen von Serbien und Montenegro im Besonderen agiert.

Rüdiger Weiß: Kleine Anfrage zur Entwicklung der Erasmus-Förderung in NRW

Rüdiger Weiß: Kleine Anfrage zur Entwicklung der Erasmus-Förderung in NRW 5472 3648 Rüdiger Weiß - SPD

Es gibt kaum eine EU-Maßnahme, die so beliebt ist wie das Erasmus-Programm: Das europäische Austauschprogramm für Studierende ist eine Erfolgsgeschichte. Es fördert nicht nur den akademischen Austausch, sondern bringt Menschen den europäischen Gedanken näher.

Wir möchten vor diesem Hintergrund wissen, wie sich der Abruf dieser Fördermaßnahme in den letzten Jahren entwickelt hat:

  1. Wie viele Studierende nehmen in Nordrhein-Westfalen am Erasmus Programm teil? Bitte die Zahl der Studierenden nach jeweiliger Hochschule und deren Entwicklung im Zeitraum der letzten zehn Jahre aufzeichnen.
  2. Wie viele Auszubildende nehmen in Nordrhein-Westfalen am Programm Erasmus+ teil? Bitte die Zahl der Auszubildenden seit Beginn des Programms Erasmus+ aufzeichnen.
  3. Auch Lehrende an Schulen und Hochschulen können bspw. für Fortbildungen im Ausland durch das Programm unterstützt werden. Wie viele Lehrende nehmen im NordrheinWestfalen am Programm teil? Bitte die Zahlen nach der Einrichtung aufschlüsseln.
  4. Wie bewertet die Landesregierung die diesjährige Zwischenevaluierung von Erasmus+ auf europäischer Ebene?
  5. Wie will die Landesregierung das Programm Erasmus+ noch stärker auf Auszubildende ausrichten?

Die Antworten der Ministerin für Kultur und Wissenschaft finden Sie hier