Vorgestern war der Erste Mai: „Tag der Arbeit“. Und auch in diesem Jahr hat es die Gewerkschaften, Parteien und engagierte Bürgerinnen und Bürger auf die Straßen gezogen. Ich bin mit der SPD in Oberaden unterwegs gewesen. Mir ist dieser Tag sehr wichtig. Deshalb berichte ich heute rückblickend von den Geschehnissen gestern und möchte die Gelegenheit nutzen, auch etwas detaillierter auf das Thema der Solidarität einzugehen.

Tag der Arbeit in Oberaden und Bergkamen

Zunächst möchte ich mich aber bei allen bedanken, die gestern unterwegs waren. Viele Menschen sind gekommen und die Stimmung war sehr gut – und das, obwohl der Anlass eigentlich ein sehr ernster war. Morgens sind wir – Gewerkschaften, Politiker und Bürger – in Oberaden am Museumsplatz gestartet und als Marsch bis zur Römerbergsporthalle gelaufen. Unterwegs hatte ich die Möglichkeit, mit verschiedenen Leuten ins Gespräch zu kommen.

Der Tenor ist oft der gleiche: Wir, alle Bürgerinnen und Bürger, müssen geschlossen zusammenstehen, den Schwächeren unserer Gesellschaft helfen und dürfen uns nicht von rechten Hetzern verunsichern lassen. Dabei schauen wir nicht auf Religion, Herkunft oder Geschlecht! In der Halle angekommen hat die IGBCE alle Gäste begrüßt. Anschließend sprach Mike Groschek als Hauptredner. Das ist es, was den Ersten Mai ausmacht. Wir besinnen uns auf die Grundwerte der Solidarität und Sozialdemokratie.

Dabei dürfen wir aber nicht aus den Augen verlieren, dass diese Werte immer wichtig sind – nicht nur am Tag der Arbeit. Sie dienen uns als Kompass. Mike hat nach der Begrüßung durch die Gewerkschaft eine mitreißende Rede gehalten. Auch er plädierte für Solidarität mit allen Mitgliedern unserer Gesellschaft. Dabei gehen soziale und wirtschaftliche Aspekte Hand in Hand. Teilhabe an unserer Gesellschaft bedeutet nämlich auch finanzielle Sicherheit. Ohne die SPD gäbe es bis heute keinen verbindlichen Mindestlohn in Deutschland.

Soziale und wirtschaftliche Teilhabe gehen Hand in Hand

Der ursprüngliche Mindestlohn, der 2015 eingeführt wurde, betrug 8,50 Euro pro Stunde. Auch wenn er mit Beginn des vergangenen Jahres auf 8,84 Euro stieg, werden immer mehr Stimmen laut, dass der Mindestlohn nicht ausreicht. Und das belegen auch Experten. In einer Veröffentlichung der Hans-Böckler-Stiftung von 2011 zeigt der Tarifexperte Thorsten Schulten, dass in Deutschland bereits vor sieben Jahren ein Bruttolohn von 12,24 bis 12,40 Euro hätte gezahlt werden müssen.

Olaf Scholz hat im vergangenen Jahr, als er noch Bürgermeister von Hamburg war, ebenfalls die 12 Euro gefordert. Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, hat diese Forderung gestern wiederholt. Es geht mir aber nicht nur um einen fairen Mindestlohn. Ziel der SPD ist die Vollbeschäftigung in Deutschland. Dazu gehört auch, dass nicht nur alle Menschen Arbeit haben. Sondern auch, dass sie für ihre Arbeit wertschätzend entlohnt werden und sich ihres Arbeitsplatzes sicher sein können.

Sachgrundlose Befristungen sorgen aber für unsichere Arbeitsverhältnisse. Auf Bundesebene haben die Genossinnen und Genossen mit der Union verhandelt – am Ende steht, dass die Große Koalition die Sachgrundlosen Befristungen nicht angehen wird. Das ist eine schlechte Nachricht für alle Arbeitnehmer. Die SPD wird deshalb auf kommunaler, Landes- sowie Bundesebene weiter dafür einstehen und kämpfen, dass diese Ungerechtigkeit und arbeitgeberfreundliche Praxis aufhört.

Ich halte den Tag der Arbeit für unverzichtbar. Er rückt die Probleme, die wir in Deutschland noch immer haben, in den (medialen) Mittelpunkt. Es ist wichtig, dass wir nicht aufhören, über Langzeitarbeitslosigkeit, den Mindestlohn sowie Sachgrundlose Befristungen zu sprechen, um nur einige Themen zu nennen. Arbeit ist nicht nur deshalb wichtig, um die Rechnungen am Ende des Monats begleichen zu können. Sie ist auch sinnstiftend.